Allgemeine Geschäftsbedingungen
Vorbemerkung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit.
Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/!
Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@crossfit-seven-eleven.com
Wir sind weder verpflichtet noch nehmen wir an einem Streitbeilegungsverfahren vor der
Verbraucherschlichtungsstelle teil.
Zuständige Verbraucherschlichtungsstelle wäre die
Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V.
Straßburger Straße 8
77694 Kehl am Rhein
Internet: www.verbraucher-schlichter.de
e-mail: mail@verbraucher-schlichter.de
I. Allgemeines
- Wir bieten unseren Kunden Werbemittel einschließlich dazugehöriger Entwicklung,
Gestaltung und Beschaffung an.
- Für alle – auch zukünftigen – Lieferungen und Leistungen gelten nachfolgende
Bedingungen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden keinesfalls
Vertragsinhalt, auch wenn nicht ausdrücklich widersprochen wird. Spätestens mit der
An- bzw. Abnahme der Leistung gelten die nachfolgenden Bedingungen als
anerkannt.
- Telegrafische, telefonische oder mündliche Änderungen des Vertrags oder
Änderungen des Vertrags per Telefax bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Bestätigung
in Textform.
- Die Angebote sind freibleibend. Soweit nicht ausdrücklich vermerkt, verstehen sich
alle Preisangebote in Euro zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Abschlüsse,
Vereinbarungen oder Erklärungen werden erst durch unsere Bestätigung in Textform
verbindlich oder wenn diesen durch Übersendung von Ware und Rechnung
entsprochen wird. Es kommen die am Tag der Lieferung gültigen Preise sowie
Bedingungen zur Anwendung.
II. Verpackung, Versand , Lieferung
- Die Lieferung, sofern eine solche vom Kunden gewünscht ist, erfolgt gegen Rechnung, es sei denn, eine andere Zahlungsmodalität ist zwischen den Parteien vereinbart worden. Gleiches gilt im Fall der Lieferung von auf Wunsch des Kunden an
diesen zu versendenden Musterstücken.
- Alle Liefertermine und Lieferfristen sind annähernd und unverbindlich. Lieferfristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, sind in Textform anzugeben. Lieferfristen, die nicht mit einem Kalendertag angegeben werden, beginnen mit Vertragsabschluss, außer es ist nachfolgend abweichend geregelt. Werden nachträglich Vertragsänderungen vereinbart, ist erforderlichenfalls gleichzeitig ein Liefertermin oder eine Lieferfrist erneut zu vereinbaren.
- Bei Lieferverzögerungen, die auf ein Verschulden Dritter bzw. höhere Gewalt
zurückzuführen sind, kann der Liefertermin um die Dauer der Verzögerung
überschritten werden. Verursacht der Kunde eine Verzögerung des Versands oder
der Zustellung der Ware, sind wir berechtigt, die uns dadurch entstehenden Mehrkosten dem Kunden zu berechnen.
- Die im Zug eines jeden Versands anfallenden Kosten (Versand- und
Verpackungskosten) trägt der Kunde.
- Uns obliegt die Auswahl des für die Versendung beauftragenden Unternehmers.
Diese Auswahl erfolgt nach sorgfältiger und gewissenhafter Prüfung im Interesse des
Kunden.
- Mit Übergabe der Ware an den mit der Lieferung beauftragten Unternehmer erfüllen
wir die uns obliegende Lieferverpflichtung. Mit Übergabe geht die Gefahr für
sämtliche an der Ware entstehende Schäden auf den Kunden über.
III. Gewährleistung
-
Wir erfüllen die uns obliegenden vertraglichen Verpflichtungen mit aller gebotenen
Sorgfalt und im Interesse des Kunden. Die Parteien sind sich bewusst, dass es aus
produktionstechnischen Gründen zu geringfügigen Mehr- oder Minderlieferungen von
bis zu 10% kommen kann. Auch darüber hinaus bleibt eine lediglich geringfügige
Minderung der Brauchbarkeit außer Betracht und berechtigt den Kunden nicht zur Geltendmachung etwaiger Gewährleistungsrechte. Bei einer Minderlieferung wird
dem Kunden eine entsprechende Gutschrift erstellt. Eine Nachproduktion o.Ä. ist
ausgeschlossen. Bei einer Mehrlieferung wird dies entsprechend nachberechnet.
- Bei telefonisch durchgegebenen Werbetexten übernehmen wir keine Gewähr für die
Richtigkeit des Textes. Das Risiko trägt der Käufer. Wir empfehlen deshalb,
Werbetexte schriftlich mitzuteilen.
- Geringe, zumutbare und übliche Form-, Farb- und Strukturabweichungen gegenüber
Mustern oder Katalogabbildungen sind unvermeidlich und stellen keinen Mangel dar.
Geringe, dem Kunden zumutbare und übliche Abweichungen von angegebenen
Maßdaten der zu liefernden Gegenstände sind unvermeidlich und stellen keinen
Mangel dar.
- Druckaufträge verstehen sich stets zzgl. Druck- und Druckvorkosten. Hinsichtlich
Farben und Modellen behalten wir uns Änderungen vor. Bei Auftragserteilung von
Werbeaufdrucken stellt uns der Kunde von etwaigen Ansprüchen Dritter wegen
Verletzung von Kennzeichnungsrechten frei.
- Der Kunde ist verpflichtet, nach Erhalt der gelieferten Produkte diese unverzüglich mit
der gebotenen Sorgfalt zu prüfen. Etwaige offensichtliche Mängel am Produkt sind
uns vom Kunden unmittelbar, spätestens aber innerhalb einer Ausschlussfrist von 8
Tagen nach Lieferung in Textform anzuzeigen. Gleiches gilt auch für solche Mängel,
die erst zu einem späteren Zeitpunkt erkennbar werden. Unterbleibt die Anzeige
eines Mangels innerhalb der gesetzten Frist, gilt die gelieferte Ware als genehmigt.
IV. Haftung
- Schadenersatzansprüche aus positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei
Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung sind gegen uns sowie gegen unsere
Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden aus
der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer
fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen
Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des
Auftragnehmers beruhen. Ebenso wenig gilt der Haftungsausschluss oder eine
Begrenzung der Haftung für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen
Pflichtverletzung von uns oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von uns
beruhen. Soweit die Haftung gegenüber uns begrenzt ist, hat der Kunde uns von
etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen. Die vorstehend genannten Regelungen
gelten ausdrücklich auch in Bezug auf anwendungstechnische Hinweise und
Ratschläge.
- Für vom Kunden bereitgestelltes Medienmaterial kann hinsichtlich urheberrechtlicher
Verstöße keine Prüfung erfolgen. Für etwaige aus der Verwendung beigebrachten
Materials resultierende Urheberrechtsverletzungen wird von uns keine Haftung
übernommen.
V. Zahlung
- Wird bei Vertragsschluss Lieferung gegen Rechnung vereinbart, wird die Rechnung
bei Bezahlung innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum mit 2 % Skonto oder
bei Bezahlung nach 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig und zahlbar.
- Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9
Prozentpunkten über dem Basiszinssatz sowie für jede Mahnung 2,50 € Porto- und
Materialkosten zu berechnen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden
nachzuweisen und geltend zu machen. Dem Kunden bleibt das Recht vorbehalten,
nachzuweisen, dass uns kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist.
VI. Eigentumsvorbehalt
- Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Wird die
von uns gelieferte Ware verarbeitet, erwerben wir Eigentum an den hergestellten
Gegenständen.
- Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang zu
veräußern. Er ist weiter verpflichtet, uns Zugriffe auf unsere unter Eigentumsvorbehalt
gelieferte Ware unverzüglich mitzuteilen.
VII. Datenschutz
Zur Auftragsabwicklung werden Kundendaten gespeichert und ggf. an Dritte
weitergegeben. Der Kunde kann der Nutzung der Daten jederzeit widersprechen oder
deren Löschung beanspruchen.
VIII. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Für alle sich aus den Geschäften ergebenden Rechte und Pflichten gilt für beide Teile der
Gerichtsstand Geislingen / Steige.
IX. Schlussbestimmungen
- Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen rechtsunwirksam sein,
berührt dies die Geltung der übrigen Regelungen nicht.
WERBUNG & VERLAG
Jürgen Feiner
Juni 2017